• Tuesday , 29 September 2020

Osnabrück: Spielhallen müssen weg – oder doch nicht?

In Osnabrück wird es derzeit nicht langweilig. Zumindest dann nicht, wenn man in irgendeiner Weise mit dem Glücksspiel in Verbindung steht. Nachdem jüngst erst Planungen beschlossen wurden einen Großteil der Spielhallen der Stadt zu schließen, hat das Verwaltungsgericht diesen Entscheid jetzt erst einmal gekippt. Die Folge: Weiter große Fragezeichen bei allen Verantwortlichen.

Über 50 Spielhallen sollten geschlossen werden

Geplant wurde in Osnabrück die Schließung von insgesamt 52 der 87 vorhandenen Spielstätten der Stadt. Doch das Verwaltungsgericht hat diese Prozedur jetzt erst einmal gestoppt. Der Grund: Die Auswahl durch das Losverfahren sei rechtswidrig gewesen. Durchatmen also bei den Spielhallenbetreibern, wobei die aktuelle Lage weiter unübersichtlich bleibt.

Gefordert ist jetzt das Ministerium, welches einen rechtssicheren Kriterien-Katalog auf die Beine stellen muss. Gleichzeitig liegt die Anforderung aber natürlich auch darin, diesen möglichst transparent zu gestalten. Immerhin soll in den künftigen Monaten Klarheit erreicht werden und keine noch größere Verwirrung. Das Unternehmen Gauselmann erklärte in einer Reaktion, dass der Vollzug des Gesetzes zeitnah angewandt werden sollte, da ansonsten ein landesweites Verwaltungschaos drohe.

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